In das Grundbuch mit dem Verein

Wann ist das nicht möglich?

In dieser Rubrik werden Fragen von Vereinen an unsere Experten gestellt

Einführung in das Thema:

Gewöhnlich ist es kein Problem, dass sich Vereine ins Grundbuch eintragen lassen. Doch unter bestimmten Bedingungen kann es bei der routinemäßigen Eintragung zu Problemen kommen: So auch bei einem unserer Leser. Experte Günter Stein findet aber auch hier eine mögliche Lösung für dieses Problem. 

Frage:

Ich bin Schatzmeister eines nicht eingetragenen Vereins. Wir konnten günstig ein Grundstück erwerben, doch der Verein darf nicht in das Grundbuch eingetragen werden. Was ist da los – und welche Möglichkeiten gibt es, den Verein eintragen zu lassen?

Antwort:

Ihr Verein ist nicht ins Vereinsregister eingetragen und damit kein e.V. Juristisch ist er also ein „nicht- rechtsfähiger Verein“. Und dieser darf tatsächlich nicht allein unter seinem Namen in das Grundbuch eingetragen werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits 2016 entschieden (Be- schluss vom 21.1.2016, Az. V ZB 19/15) Ein nichtrechtsfähiger Verein hat (anders als ein eingetragener Verein) keine Publizitätspflicht.

Doch gerade für das Registergericht gilt eine solche Publizitätspflicht. Die Lösung: Soll Ihr Verein weiterhin als nichtrechtsfähiger Verein geführt werden, müssen alle Mitglieder eingetragen werden. Oder Sie wandeln sich in einen eingetragenen Verein um – dieser kann im Grundbuch eingetragen werden, da er eine klargeregelte Publizitätspflicht hat.

Günter Stein
Günter SteinVereins-Experte

Weitere Fragen von Vereinen an unsere Experten

In das Grundbuch mit dem Verein Wann ist das nicht [...]

Vergütungsgrenzen in Vereinen Sind mehr als 60 € im [...]

Probleme mit dem Finanzamt Haben wir einen Fehler gemacht? [...]

Spendenbescheinigung in Vereinen Welche Bescheinigung ist passend? [...]

Bleiben Sie auf dem neusten Stand

Gratis E-Mail-Update zum Thema Vereine und Verbände und anderen interessanten Themen. Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG/ Sie können sich jederzeit wieder abmelden

Hinweis zum Datenschutz

Mit dem Newsletter von Vereinswelt bewältigen Sie die Hürden in Ihrem Verein mit Leichtigkeit